Politik in Deutschland – ein Trauerspiel

Hallo zusammen, normalerweise gehöre ich zur schweigenden Mehrheit, die sich auf dem Laufenden hält und sich über den ganzen Blödsinn, der in unserem Land passiert stillschweigt. Aber heute platzt mir wirklich der Kragen und muss mir hier mal Luft machen. Ich frage mich langsam in welchem Land wir leben! In der Bananenrepublik Deutschland! Deutschland ist eins der reichsten Länder in Europa, ach was sage ich in der ganzen Welt. Und unsere Politiker führen sich auch genauso auf. Sie hauen das Geld, welches wir Steuerzahler an den Staat zahlen mit vollen Händen zum Fenster heraus. 

Nun aktuell sind es 287 Milliarden (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/thomas-cook-bundesregierung-entschaedigung-101.html welche die Opfer der Pleite von Thomas Cook nun aus Steuergeldern erhalten sollen, weil Sie Ihren Urlaub bei einer Pleite gegangenen Firma gebucht haben. Zum einen geht es hier um Urlaub, den die betroffenen freiwillig gebucht haben und welcher nicht lebensnotwendig ist. Da sollte man ja grundsätzlich für den Verlust der durch die Pleite des Reiseveranstalters entstanden ist selber haften bzw. diese durch den Sicherungsschein und damit die Versicherung hätten bezahlt werden müssen wenn….. ja, wenn unsere Politiker mal Ihre Hausaufgaben gemacht hätten und bei ihrer Gesetzgebung mal ein wenig nachgerechnet hätten. Dann wäre sicher aufgefallen, dass eine Deckelung von 110 Millionen Euro nicht ausreichend ist. Schade drum, aber es ist ja nur das Geld der Steuerzahler und unsere Politiker brauchen sich noch nicht einmal zurechtfertigen, geschweige denn werden Sie in irgendeiner Form zur Rechenschaft gezogen. Sie erhalten weiter Ihre Diäten und nach Ihrer Amtszeit eine dicke Pension. (Später mehr zum Thema Diäten und Pensionen) Ach ja nur mal so als Denkanstoß für unsere Steuerverschwender: Die Firma, in der ich seit 29 Jahren gearbeitet habe, ist auch in die Insolvenz gegangen. Und was ist mir und meinen über Kollegen geschehen? Nichts! Wir haben auch jede Menge Geld verloren, welches unser alter Arbeitgeber uns noch schuldet. Und dabei rede ich nicht von 3.000 Euro, welche wir für unseren Urlaub bezahlt haben. Ich rede hier von Summen über 10.000€. Aber wir und viele andere Arbeitnehmer in Deutschland müssen für diesen Verlust selbst aufkommen. War ja auch nicht die Schuld der Regierung das die Firmen hier pleite gegangen sind. Gewinne werden ins Ausland abgeführt und wir schauen hier in die Röhre. 

Hätten Sie bei dem Thema Reiseversicherung mal ein Berater zur Unterstützung hinzugezogen!   

Im März dieses Jahres hatte die Regierung 903 Berater beschäftigt welche 1,1 Milliarden Euro kosten. (https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-berater-vertraege-1.4353627) Da sieht man mal wieder wie es ist wenn die Familienministerin mal schnell zur Verteidigungsministerin wird. Komisch das es hier keine Fachleute gibt. Warum wird nicht jemand der mal was mit Militär zu tun hatte zum Verteidigungsminister? Evtl. ein General der weiß um was es geht und das unser Militär Hubschrauber und Flugzeuge benötigen, die auch fliegen können. Aber die Luftwaffe ist ja nur ein kleiner Teil unseres Militärs, der hier ausrüstungstechnisch komplett versagt (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_86945706/etliche-bundeswehr-waffen-weiterhin-nicht-einsatzbereit.html) Hier wäre mit Sicherheit jemand mit Fachwissen von Vorteil. Aber wir habe ja Geld und können uns auch in diesem Bereich teure Berater leisten.  

Nur mal so als Denkansatz! Wer würde den Metzger um die Ecke in seinem Haus die Fliesen legen lassen? Würde sich doch auch anbieten. Immerhin ist in der Metzgerei ja auch alles gefliest.  

In der Politik ist der Standard.  

Ach ja, da war ja noch was mit den Gewinnen der großen Unternehmen wie Amazon, Google, Facebook usw. Wenn das Internet 2013 nicht Neuland (https://www.tagesspiegel.de/politik/die-kanzlerin-und-das-internet-merkels-neuland-wird-zur-lachnummer-im-netz/8375974.html) für unsere Regierung gewesen wäre hätte man in den vergangenen 6 Jahren ja mal was überlegen können, um hier mal über Steuern einen Teil vom Kuchen im eigenen Land halten zu können. Mit dem Geld könnte man dann Programme zur Stärkung des Lokalen Einzelhandels starten können. Dann wären unsere Innenstädte heute nicht so verweist. 

Das nächste große Thema ist die Infrastruktur in unserem Land. Hier gibt es zwar einen Unterschied zwischen Ost und West. Meiner Meinung nach aber auch nur deshalb, weil im Osten direkt nach der Wende dringend was zu tun war. Wäre es zu dieser Zeit in West und Ostdeutschland vom Zustand her gleich gewesen wäre heute in ganz Deutschland keine Autobahnbrücke mehr zu gebrauchen oder sie wären zumindest für LKWs gesperrt https://www.waz.de/region/rhein-und-ruhr/a1-schranke-stoppt-35-000-lkw-vor-der-leverkusener-bruecke-id211943601.html. Aber wer hätte auch ahnen können das der Verkehr auf der Straße immer mehr zunimmt! Und so eine Sperranlage sorgt ja auch wieder für Geld, welches in Form von Bußgeldern die Steuereinnahmen noch aufbessert. Von so Pannenprojekten wie dem Berliner Flughafen oder Stuttgart 21 möchte ich hier eigentlich erst gar nicht anfangen.  

Nur eins zu dem Thema. Ich verstehe nicht wie man einen Bau planen kann, der beim ersten Spatenstich ca. 2 Milliarden Euro kosten soll. Anfang 2018 liegen die Kosten schon um 5,3 Milliarden Euro höher. Hat das schon mal jemand in der privaten Wirtschaft versucht? Ich würde gerne ein kleines Häuschen für 200.000 € bauen. Als es fertig ist muss ich leider 730.000€ zahlen. Eine Preissteigerung von ca. 250%. Vor jedem Gericht in Deutschland würde diese Rechnung aufgrund von Wucher abgeschmettert werden. Aber bei Projekten, die der Staat oder die Kommunen bauen ist solch eine Preiserhöhung ja scheinbar nichts Besonderes.  

Auch die Bauzeit, die in Deutschland für Baumaßnahmen der öffentlichen Hand eingeplant werden müssen, sind der Knaller. Nehmen wir mal das Beispiel Autobahnkreutz Aachen. Am 18. September 2009 wurde mit dem Bau begonnen und Ende 2020 soll das ganze abgeschlossen sein. Das sind ein wenig mehr als 10 Jahre. Warum dauern Autobahnbaustellen immer so lange und warum sieht man nur ein oder zwei Baggern und auch nicht mehr Bauarbeiter auf kilometerlangen Baustellen? Und wie sieht es hier mit Dreischicht oder Wochenendarbeit aus, um die Bauzeit zu verringern? Fehlanzeige! Sicher ist dies nicht ganz objektiv, aber ich glaube so geht es allen die täglich an den schönen Dauerbaustellen auf deutschen Autobahnen vorbeimüssen. Wenn man jetzt mal bedenkt wie viele Staus, Unfälle und Nerven, das jeden Verkehrsteilnehmer kostet. Wie es besser geht machen uns unsere Nachbarn aus den Niederlanden vor. Hier werden Bauteile vorgefertigt und an der Baustelle nur noch zusammengefügt. Ein sehr interessantes Beispiel ist in dem Zeitraffervideo im Link zu finden. (https://www.youtube.com/watch?v=btOE0rcKDC0). Was wir von den Niederländern lernen können kann man im Artikel des Baublatt lesen. (http://www.baublatt.de/startseite/2017/08/24/autobahnbau-lernen-von-den-niederlaendern/

Und wenn wir schon bei Baustellen und umweltschädlichen Staus sind habe ich auch schon die Überleitung zum Thema Klimaschutz. Hier wird mal wieder so getan als würde richtig was gemacht. Aber das Klimaschutzpaket wird mal wieder nur auf dem Rücken der steuerzahlenden Bevölkerung ausgetragen. Hier wird Benzin verteuert damit nicht so viel Auto gefahren wird. Generell eine Idee. Aber was ist mit den ganzen Warentransporten, die alle auf der Straße stattfinden? Durch eine Erhöhung der Spritkosten werden die Transporte teurer und damit auch alle Waren. Diese Kosten werden natürlich an den Verbraucher weitergegeben. Und damit nicht genug, der Weg der Arbeitnehmer, welche zur Arbeit pendeln müssen, wird auch teurer. Klar irgendwie müssen die Kosten für den Klimaschutz finanziert werden. Aber warum wird hier nicht deutlich in den öffentlichen Personen Nahverkehr investiert, um schlichtweg das Autofahren unattraktiver zu machen. Einfach wird das Ganze nicht da es ja auch finanziert werden muss. Aber wie wäre es die KFZ-Steuer sowie die Mineralölsteuer mal für die finanzielle Unterstützung des ÖPNV zu nutzen. Eigentlich sollte die KFZ-Steuer und die Mineralölsteuer ja für die Verkehrsinfrastruktur fließen. Das dem nicht so ist wissen alle die auf deutschen Straßen unterwegs sind. Siehe nur das schon weiter oben genannte Beispiel der Leverkusener Brücke. Die Steuereinnahmen fließen in den Bundeshaushalt und werden so für alles Mögliche ausgegeben. 2013 lagen die Einnahmen aus KFZ-Steuer, Mineralölsteuer und Mauteinnahmen bei 53 Milliarden Euro. Ein schönes Sümmchen bei dem bestimmt ein Teil für den ÖPNV verwendet werden kann. Oder ein paar Beraterverträge weniger und schon ist das Geld für den ÖPNV da. Beim Klimaschutz wir wieder das Auto als einer der großen Verursacher erkannt. Also was liegt näher als die Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zu verbannen und alles auf die Elektromobilität zu setzen. Ich möchte hier mal gar nicht darauf eingehen was in Südamerika bei der Gewinnung des Lithiums mit der Umwelt passiert. Dazu kann man sich mal das Video im Link ansehen. https://www.youtube.com/watch?v=cp3gTX1NJzU. Und was ist mit dem Stromnetz, wenn wir alle uns mal wirklich überlegen nur noch mit Strom mobil zu sein? Mit dem jetzigen Stromnetz ist das nicht möglich da das Laden vieler Millionen Elektroautos unser aktuelles Stromnetz in die Knie zwingen wird. Fazit das Stromnetz muss deutlich ausgebaut werden und der Strom muß „grüner“ werden. Das alle wird eine Menge Geld verschlingen, welches man zumindest teilweise in die Weiterentwicklung und das Tankstellennetz der Brennstoffzelle stecken könnte. Bei der Brennstoffzelle hätte man eine wirkliche Alternative zum Verbrennungsmotor. Aber das möchte unsere Politik scheinbar gar nicht. Liegt wohl an der starken Lobby der Autohersteller in Deutschland. Sicher ist die Brennstoffzelle nicht wirklich die Lösung all unserer Probleme. Sie kann aber zusammen mit dem E-Auto zu deutlich zum Klimaschutz beitragen.  Und grundsätzlich kann es ja auch nicht schaden, wenn man zwei “saubere” Systeme, welche unterschiedliche Stärken und Schwächen haben. (https://www.spiegel.de/auto/aktuell/brennstoffzelle-oder-elektroauto-welcher-antrieb-ist-besser-fuers-klima-a-1276800.html).  

Unsere Politiker wollen durch die Klimaabgabe also das Volk dazu erziehen sich Klimafreundliche Fahrzeuge anzuschaffen. Anderenfalls muss die Bevölkerung eben zahlen. Aber was ist mit unseren Ministern. Die Dienstfahrzeuge sind alles andere als Klimafreundlich. (https://www.tagesspiegel.de/politik/pkw-flotte-der-bundesregierung-altmaier-hat-den-klimaschaedlichsten-dienstwagen/25126412.html). Aber warum sollten die Herren und Damen aus der Politik für Ihre Dienstwagen die gleichen Maßstäbe ansetzen wie für die Bevölkerung. Wasser predigen und Wein saufen. So kennen wir unsere Regierung.  

So könnte ich nun noch stundenlang weiter machen, aber ich glaube das eh die wenigsten bis hier hin durchgehalten haben. Aber zwei Punkte habe ich noch die mir wirklich auf der Seele liegen. Zum einen ist das die Rentenpolitik in Deutschland und zum anderen die Flüchtlingspolitik unserer Regierung. 

In der Flüchtlingspolitik bemängele ich gar nicht das Deutschland Flüchtlinge aufnimmt und auch nicht, dass wir mit unseren Steuergeldern für die Verpflegung der Flüchtlinge aus z.B. Syrien aufkommen. Nein hier bin ich ausnahmsweise mal Stolt auf unsere Angie. Das alles gilt natürlich nur für Flüchtlinge die bereit sind sich unseren Werten anzupassen und nicht bei der ersten Gelegenheit versuchen das Handy des Nachbarn zu klauen, oder meinen das Frauen, die im Sportdress durch den Park joggen Freiwild sind. Was ich nicht verstehe ist warum die, die sich nicht einbringen möchten und straffällig werden nicht direkt abgeschoben werden. Warum werden Abschiebungen lange im Voraus angekündigt und warum wird nicht verhindert das Abgeschobene Flüchtlinge immer wieder zurückkommen und wieder abgeschoben werden müssen. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/tausende-asylbewerber-mehrfach-abgeschoben-deutschland-a-1299141.html. Aber Deutschland kann es sich ja leisten.  

Und bei dem Punkt Deutschland kann es sich ja leisten fällt mir zu guter Letzt noch die Rente in Deutschland ein. Wie kann es sein das das Rentenniveau in Deutschland das geringste in der EU ist. Und das in einem der reichsten Länder in Europa. Warum bekommt ein Berufstätiger nur 55% seines vorherigen Verdienstes als Rente? (https://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-18286/euro-krise-rente-deutsche-rentner-haben-das-nachsehen_aid_508910.html) Wie sagte schon “Nobbi” Blüm damals “Die Renten sind sicher”. Wahrscheinlich meinte er damit seine und die der Staatsdiener. Denn anders als der normale Bürger dieses Landes erhalten Staatsbedienstete und Politiker ihr Pensionen, ohne in die Rentenkasse einzuzahlen. Auch die Selbstständigen könnten zu einer Entlastung des Rentensystems beitragen wenn auch sie in das deutsche Rentensystem einzahlen würden. (https://rentenbescheid24.de/ist-die-rente-sicher/). Fakt ist, das die Altersarmut immer mehr zunimmt. Ein deutliches Zeichen dafür ist die Facebookgrupe “Fridays gegen Altersarmut” (https://www.facebook.com/groups/411295362861874/ ). Die Gruppe wurde am 25. September 2019 gegründet und hat stand 14.12.2019 ganze 102.109 Mitglieder. Und es werden täglich mehr. Ein deutliches Zeichen, das hier was passieren muss und sich der deutsche Rentner das aktuelle Rentensystem nicht mehr gefallen lassen möchte. 

Bild wird eingefügt...
https://www.facebook.com/groups/411295362861874/

Das alles sind nur Beispiele und bei weitem ist das nicht alles was in Deutschland absolut schiefläuft. Sicher ist es auch nicht einfach die Lösungen dafür zu finden. Die hier aufgeführten Wege zu einer Verbesserung sind auch nur Denkanstöße und nicht die einzig richtige Lösung. Aber sich damit richtig zu beschäftigen und endlich mal wieder so zu regieren das es dem Volk zugutekommt und nicht nur der Machtgier einiger in der Politik vertretenen Volksvertretern, die im Übrigen im Bundestag immer mehr werden aber nicht besser arbeiten. Auch hier wäre wieder ein nicht unerheblicher Punkt für Einsparungen die z.B. unsere Renten wieder ein wenig erhöhen und gerechter machen könnten (https://www.welt.de/politik/deutschland/article169002203/Der-neue-Bundestag-ist-der-groesste-und-teuerste-aller-Zeiten.html). 

Sollte es wirklich jemand bis hier hin ausgehalten haben möchte ich mich wirklich für die Ausdauer bedanken. Über eure Meinung würde ich mich sehr freuen. Mal sehen ob ich der einzige bin, der so denkt oder ob nicht, wie ich glaube, ein Großteil der Bevölkerung das Gefühl hat, das unsere Politik nur noch Politik für Politiker und Große Unternehmen macht und alle vergessen haben wo sie mal hergekommen sind.  

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